Digitalisierung der Verwaltung
OZG – Onlinezugangsgesetz
Online-Verwaltungsleistungen für Bürger und Unternehmen: überall und jederzeit
Das OZG verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, bis 2022 alle Verwaltungsleistungen digital zugänglich zu machen. Das Ziel: Bürgern und Unternehmen 24 Stunden am Tag Online-Verwaltungsleistungen anbieten. Bequem, sicher und vollkommen medienbruchfrei. Für die Digitalisierung der gesamten Verwaltung in Deutschland. Im Sinne eines zukunftsfähigen E-Governments.
Unterstützung für die OZG-Umsetzung: Bis zu 90% Ihrer Ausgaben sind förderfähig!
In Bayern werden Kommunen seit Herbst 2019 beim Auf- und Ausbau ihres Online-Dienste-Portfolios vom Freistaat finanziell unterstützt. Mit Erfolg: In Summe erhalten bayerische Kommunen über das Programm „Digitales Rathaus“ bereits für über 1.400 AKDB-Online-Dienste Fördergelder – für bis zu 90 Prozent ihrer Ausgaben!
Wie Sie das Förderprogramm sinnvoll für Ihre Kommune nutzen
Die AKDB berät Sie gerne, wie Sie das Förderprogramm sinnvoll nutzen und steht Ihnen bei Fragen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes zur Seite. Allen bayerischen Kommunen bietet die AKDB ein individuelles, förderfähiges Online-Dienste-Paket an.
Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Thema BayernPackages, OZG, dem Förderprogramm „Digitales Rathaus" und dem Online-Dienste-Paket der AKDB finden Sie in unseren FAQs.
Nachnutzbarkeit von OZG-Diensten – Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes
Was ist das »Einer-für-Alle/Viele«-Prinzip? Was bedeutet es am Beispiel Aufenthaltstitel konkret? Wie kann man profitieren und was muss man dafür tun?
Führerschein-Umtausch – was Führerscheinstellen jetzt wissen müssen
Welche Vorteile bietet der EU-Führerschein? Wer muss nun welche Dokumente liefern? Und warum verspricht der Online-Dienst „Führerscheinumtausch“ Entlastung?
OZG-Umsetzung mit der AKDB – vom einzelnen Webformular bis hin zu Online-Fachdiensten
Häufig gestellte Fragen (FAQ) ...
... allgemein zum Förderprogramm „Digitales Rathaus"
Gefördert werden in der Richtlinie genau bestimmte Investitionsausgaben z. B. „neue“ Online-Dienste, d.h. sie dürfen bislang noch nicht von der Kommune eingesetzt worden sein.
Voraussetzung ist, dass die BayernID zur Authentifizierung angebunden und der Dienst auch über das BayernPortal verfügbar ist. Zudem müssen Postkorb und E-Payment angebunden sein, soweit dies zur Nutzung des Dienstes notwendig ist. Nicht zuletzt muss der Dienst mobilfähig sein, also ohne Einschränkungen auf einem Smartphone genutzt werden können.
Alle diese Voraussetzungen werden von den von der AKDB angebotenen Online-Diensten im Bürgerservice-Portal erfüllt!
Gefördert werden Gemeinden, Zusammenschlüsse von Gemeinden sowie Gemeindeverbände im Freistaat Bayern.
Der Höchstbetrag der Förderung beträgt 20.000 Euro. Die zuwendungsfähigen Ausgaben müssen eine „Bagatellgrenze“ von 2.500 Euro übersteigen. Gefördert werden 80% der Ausgaben. Kommunen in Gebieten mit besonderem Handlungsbedarf erhalten sogar 90% der Ausgaben.
Der Freistaat hat die Förderrichtlinie digitales Rathaus am 7. August im BayMBl. (BayMBl. Nr. 290) veröffentlicht. In Kraft tritt sie ab dem 1. Oktober 2019. Das bedeutet: Seitdem können Förderanträge beim Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung gestellt werden.
Die Vergabestelle beim StMFH bietet eine Online-Lösung zum Einreichen der Förderanträge an. Eine Einreichung ist seit 1. Oktober 2019 möglich.
- Die Kommune muss nachweisen, dass sie in Summe mindestens 20 Online-Dienste anbietet (die geförderten einschließlich der bislang vorhandenen). Für Bezirke genügen 15 Dienste.
- Die Ausgaben für die geförderten Dienste müssen über 2.500 € liegen.
- Gefördert werden in der Richtlinie genau bestimmte Investitionsausgaben.
ACHTUNG: Der Vertrag über den Online-Dienst darf erst dann geschlossen werden, wenn der Zuwendungsbescheid des LDBV bei der Kommune vorliegt!
Förderfähig sind Kosten für die Anschaffung und Einrichtung von Software zur erstmaligen Bereitstellung von Online-Diensten mit oder ohne Fachverfahren. Bei Produkten, die nicht im Bestellschein aufgeführt sind, werden im Wesentlichen lfd. Entgelte berechnet. Letztendlich entscheidet aber die Vergabestelle über die Förderfähigkeit.
Gemäß Koalitionsvertrag sollen bereits bis Ende 2020 die 54 wichtigsten Verwaltungsverfahren (zum Beispiel Beantragung Geburtsurkunde, KFZ-Zulassung, Gesundheitszeugnis, Hundesteuer, Wohnsitzmeldungen, Baugenehmigung, Elterngeld, Mutterschaftsgeld, Unternehmensanmeldung) flächendeckend als Online-Services für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen zur Verfügung stehen.
Auch hier bildet die Arbeitsgrundlage die hochpriorisierten Dienste des sogenannten OZG-Umsetzungskatalogs. Einen Großteil dieser Top-54-Dienste hat die AKDB bereits im Angebot und kann über das Bürgerservice-Portal eingebunden werden. Die flächendeckende Einführung der hochpriorisierten Dienste unterstützt der Freistaat mit seinem Förderprogramm.
Ziel der Nachnutzbarkeit ist es, dass die in einem Themenfeld erarbeiteten Lösungen von anderen Bundesländern übernommen werden können. Also die Möglichkeit, bereits bestehende Methoden, Vorgaben und Prozesse ganz oder teilweise in neuen Produkten und Dienstleistungen wiederzuverwenden. Der vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) definierte Servicestandard muss hierbei erfüllt werden. Die AKDB entwickelt ihre Online-Dienste künftig nach dem Nachnutzungs-Prinzip „Einer-für-Alle/Viele“ (EfA).
Weitere Informationen/FAQ zum Förderprogramm
Weitere Informationen zu Voraussetzungen, Art, Umfang, Höhe der Förderung, Antragstellung und weitere FAQs finden Sie auf der Webseite des bayerischen Förderprogramms „Digitales Rathaus“:
... zur Umsetzung des OZG durch Kommunen und AKDB
Die Preise für die einzelnen Fachdienste berechnen sich i.d.R. je tausend Einwohner. Die Zahl in der Spalte „Menge“ ist daher die Berechnungsgrundlage für den Betrag bei dem jeweiligen Dienst. Der aufgeführte Betrag entspricht bereits dem Preis für diesen Dienst.
In den diversen Paketen in Ihrer Bestellschein-Auswahl sind jeweils mehrere Online-Dienste aufgeführt. Das bedeutet, dass bei den Paketen mehrere Dienste für die in der FöRdR geforderten 20 Online-Dienste zählen, z.B. beim Paket Urkunden aus dem Personenstandswesen wären es vier Einzeldienste.
Die Kategorien für den Sicheren Dialog werden nach Absprache an die individuellen Bedürfnisse und Anforderungen jeder Kommune angepasst. Folgend ein Beispiel, wie eine Aufteilung aussehen könnte:
Die AKDB beschäftigt sich seit Jahren intensiv mit der Umsetzung der Anforderungen aus dem Onlinezugangsgesetz (OZG), nämlich mit der umfassenden Online-Bereitstellung aller Verwaltungsdienste. Dabei konzentriert sich die AKDB darauf, die im OZG-Leistungskatalog mit Priorität 1 und 2 definierten kommunalen Dienste umzusetzen, die den größten Nutzen für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung stiften. Bereits heute deckt das zur Verfügung stehende Diensteportfolio des Bürgerservice-Portals der AKDB einen Großteil der kommunalen Prio-1- und Prio-2-Leistungen des OZG ab.
Bereits heute bietet die AKDB ein ganzes Set an OZG-konformen Lösungen an. Dazu gehören das Bürgerservice-Portal mit Servicekonto-, Postfach- und ePayment-Funktion sowie über 80 Online-Dienste, von denen viele im sogenannten OZG-Leistungskatalog mit Priorität 1 und 2 definiert sind. Die AKDB bietet allen bayerischen Kommunen ein individuelles, förderfähiges OZG-Paket an, das dem jeweiligen „Digitalisierungs-Ist-Stand“ jeder Kommune (Bürgerservice-Portal mit individuellem Dienste-Set bereits/noch nicht im Einsatz) Rechnung trägt.
Viele Kommunen arbeiten aktuell an ganzheitlichen Konzepten und Strategien zur Digitalisierung bzw. zum digitalen Transformationsprozess. Dabei entstehen viele Fragen. Das AKDB Competence Center Digitalisierung unterstützt Kommunen nicht nur als erste Anlaufstelle zu Fragen rund um die Digitalisierung, sondern erstellt für und gemeinsam mit den Kommunen Digitalisierungsstrategien, setzt diese in Projekten um, berät zu geeigneten Förderprogrammen und vernetzt interessierte Kommunen und Partner.
News zum Thema OZG (Onlinezugangsgesetz)
Weiterführende Links
Gesetzesgrundlage OZG
Das "Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen" im Wortlaut:
Förderprogramm
Voraussetzungen, Art, Umfang, Höhe der Förderung, Antragstellung und FAQ zum Förderprogramm:
Förderrichtlinie
Die "Richtlinie zur Förderung der Bereitstellung von Online-Diensten im kommunalen Bereich", 19.07.19:
Umsetzungskatalog
Die aktuelle Version des OZG-Katalogs finden Sie auf der OZG-Informationsplattform: